AGB & Lieferbedingungen der Orbisana Healthcare GmbH

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hinweis: Die Orbisana Healthcare betreibt unterschiedliche Geschäftsmodelle, u.a. Online Shops, Sanitätshäuser, Home Care Dienstleistungen, Import / Export usw.
 

1. Geltung der Bedingungen

Für sämtliche Lieferungen, Leistungen und Angebote aller Online Shops, unserer Kataloge sowie für alle o.a. Geschäftsbereiche, gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen sind nur bei schriftlicher Bestätigung durch die Orbisana Healthcare GmbH gültig.
 

2. Kostenregelung Rezeptgeschäft

Der Kunde verpflichtet sich, die für die Lieferung oder Leistung anfallenden Kosten entsprechend dem vom verordnenden Arzt vorgegebenen oder auf sonstige Weise bestimmten Leistungsumfang zu tragen, soweit diese nicht von dem vom Kunden benannten Kostenträger übernommen werden (z. B. Sozialversicherungsträger oder priv. Krankenkasse). Die Klärung der Kostenübernahme durch den Kostenträger obliegt ausschließlich dem Kunden, unbeschadet der Tatsache, dass die Firma im Rahmen ihrer Möglichkeiten direkt mit dem vom Kunden benannten Kostenträger abrechnet. Die Firma ist uneingeschränkt berechtigt, sämtliche sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Forderungen zu Sicherungszwecken abzutreten.
 

3. Preise & Zahlungsbedingungen

Die in unserer jeweils gültigen Preisliste genannten Preise sind Nettopreise ohne die gesetzliche Umsatzsteuer in der jeweils geltenden Höhe. Die Preise sind freibleibend.

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum in Höhe des Rechnungsbetrages ohne jeden Abzug zahlbar, sofern nicht andere Vereinbarungen ausdrücklich schriftlich getroffen sind. Verursachte Inkassokosten gehen zu Lasten des Kunden. Zurückhaltung der Zahlung oder Aufrechnung mit tatsächlichen oder vermeintlichen Gegenansprüchen des Kunden sind — soweit es sich nicht um Gewährleistungsansprüche handelt - ausgeschlossen, es sei denn, sie sind von der Orbisana Healthcare GmbH schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt worden. Eine Rücknahme der Waren ist ausgeschlossen.

Wir behalten uns vor, gegen Nachnahme zu liefern und bei Aufträgen mit einem Bestellwert unter 25,00 EUR Bearbeitungskosten zu berechnen. Der Einzug per Lastschrift erfolgt 10 Tage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 2 Tage verkürzt. Der Käufer sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Käufers.

Verzugszinsen werden mit 8,00 % p.a. über dem Basiszinssatz berechnet, soweit der Käufer kein Endverbraucher ist, wobei ein höherer nachzuweisender Zinssatz hiervon nicht ausgeschlossen wird. Mahngebühren berechnen wir nach folgender Staffel:

1. Mahnung = 0,00 EUR, 2. Mahnung = 7,50 EUR, 3. Mahnung = 22,50 EUR.

Bei Nichteinhaltung der Zahlungsverpflichtung oder Umständen, die die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern geeignet sind, sind wir zur sofortigen Fälligstellung der Forderungen berechtigt, auch wenn Zahlung mit Ziel oder Valuta vereinbart wurde (§ 286 BGB).
 

4. Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Waren geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
 

5. Bestellprozess und Vertragsschluss auf Orbisana.de

Technische Schritte zum Vertragsschluss

Sie werden in den Orbisana Angeboten durch den Prozess des Einkaufs durch die Software geleitet. Nach Übernahme eines Produktes in den Warenkorb können Sie weiter einkaufen oder zum Warenkorb wechseln. Dort haben Sie die Möglichkeit, Ihre Bestellung zu korrigieren. Außerdem erhalten Sie dort Hinweise zu den Zahlungsarten, den Versandinformationen, der Lieferung und eine Kontaktmöglichkeit zum Kundendienst. Wenn Sie sich als Neukunde oder als bestehender Kunde registriert haben, wird Ihnen im oberen Bereich über eine Abfolgeleiste angezeigt, in welchem Status sich Ihre Bestellung befindet. Temporäre oder automatisch generierte Email Adressen (Trashmail Adressen) werden im Rahmen der Kundenregistrierung oder Gastbestellung nicht zugelassen. Sie schließen die Bestellung dann auf der letzten Seite mit „Jetzt kaufen“ ab.
Der Vertrag kommt zustande, wenn wir in Ausführung Ihrer Bestellung (Vertragsangebot) die Ware zugestellt haben, Ihnen Digitale Produkte (Software, eBooks, Games, Musik etc.) mittels Download/Streaming bereitstellen oder wir ausdrücklich das Zustandekommen des Kaufvertrages schriftlich erklären. Weder die Darstellung unserer Produkte im Online Shop noch die Zusendung der Bestellbestätigung stellen die Annahme Ihrer Bestellung dar. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung. Ihre Bestelldaten werden gemäß der geltenden Gesetze gespeichert. Sie sind Ihnen in Form der Rechnung zugänglich. Sie können die Bestelldaten auch unmittelbar nach Ihrer verbindlichen Bestellung ausdrucken oder hierzu die Eingangsbestätigung verwenden. Wir sind nicht Vertragspartner von Verträgen, die Sie über fremde Seiten abschließen, zu denen wir den Zugang über einen Link lediglich vermitteln. Für diese Bestellungen gelten die Konditionen des jeweiligen Anbieters.
Bei der Darstellung der Produkte, Preise oder Mengenangaben in der Listen- und Artikelansicht unseres Online-Shops sind Datenfehler nicht immer auszuschließen und stellen rechtlich noch kein verbindliches Angebot dar. Rechtlich verbindlich sind nur solche Preis-, Mengen- und Produktangaben, wie sie in Ihrer versendeten Bestellung und Bestellübersicht angezeigt werden.

Bei Kunden, welche Bestellungen aufgrund ärztlicher Anordnung beziehen und über ihre Krankenkasse abrechnen, stellt die Weiterleitung der Verordnung an den Außendienstmitarbeiter von Orbisana Healthcare ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung wird ausschließlich gemäß den Vorgaben des behandelnden Arztes durchgeführt.

Korrekturverfahren bei Eingabefehlern

Sie haben jederzeit die Möglichkeit falsche Eingaben zu korrigieren. Hierzu erhalten Sie bei vielen Feldern in der Eingabe einen Hinweis, wenn die Information nicht stimmt. Sie werden dann nicht zum nächsten Schritt der Bestellung weitergeleitet.

Telefonnummer für bereits abgeschlossene Verträge

Bei Fragen oder Reklamationen zu bereits geschlossenen Verträgen, stehen wir Ihnen unter der Telefonnummer 02241 / 9322399 von Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr zur Verfügung.
 

6. Lieferbedingungen auf Orbisana.de

Besteht Ihr Auftrag aus mehreren Paketen, kann die Anlieferung an unterschiedlichen Tagen erfolgen. Wir versuchen stets Ihre Sendung komplett auszuliefern, dennoch kann es im Einzelfall zu Ausnahmen kommen. Können wir Ihr Angebot/Bestellung kurzfristig und unvorhergesehen z.B. aufgrund von Lieferengpässen, Streik ö.ä. nicht annehmen, werden Sie anstelle der Annahme Ihrer Bestellung informiert, dass das Produkt nicht verfügbar ist. Ihre evtl. bereits vorerbrachten Zahlungen werden unverzüglich erstattet. Bei Anlieferung der Ware kontrollieren Sie bitte noch in Anwesenheit des Zustellers die Sendung auf offensichtliche Transportschäden. Reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie dann bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf.

Sperrgut- oder Speditionsware

Bei einer Lieferung mit Spedition, z.B. bei größeren Möbeln, erfolgt die Lieferung „frei Bordsteinkante“. Welche Art der Lieferung für die von Ihnen ausgewählten Produkte gilt, können Sie der jeweiligen Produktdetailseite entnehmen. Bei einer Lieferung „frei Bordsteinkante“ erfolgt die Lieferung durch das beauftragte Transportunternehmen am vereinbarten Liefertermin bis zur Bordsteinkante, beziehungsweise bis zum Bürgersteig der angegebenen Adresse. Für den Transport in das Haus/die Wohnung des Kunden ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde hat insbesondere sicherzustellen, dass er oder eine von ihm beauftragte Person die bestellte Ware am vereinbarten Liefertermin entgegennehmen kann und anwesend ist. Ist eine Entgegennahme durch den Kunden nicht möglich bzw. ist der Kunde nicht anwesend, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat. Dem Kunden bleibt der Nachweis, dass dem Verkäufer kein oder ein geringer Schaden entstanden ist, ausdrücklich vorbehalten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Annahmeverzug gemäß §§ 293 ff. BGB.

Wir behalten uns den Rücktritt vom Vertrag mit dem Kunden vor, wenn wir trotz Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäfts mit unseren Lieferanten selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wurden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben, wir Sie hierüber unverzüglich informiert haben und kein Beschaffungsrisiko übernommen wurde. Vom Kunden bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Für Rücksendungen aus anderen Ländern außerhalb Deutschlands tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Kundenbestellungen aus den EU-Mitgliedsstaaten, der Schweiz oder sonstigen Drittstaaten Warensendungen, die über unseren deutschen Online-Shop www.orbisana.de bestellt werden, werden nur innerhalb von Deutschland versendet und ausgeliefert. Kundenbestellungen aus den EU-Mitgliedsstaaten, der Schweiz oder sonstigen Drittstaaten erfordern daher zwingend die Angabe einer Lieferadresse in Deutschland.

Der Abruf/Download digitaler Inhalte/Audiovisueller Medien kann aufgrund der Lizenzrechte territorial beschränkt sein.
 

7. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können eine Bestellung binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Orbisana Healthcare GmbH, mittels einer eindeutigen Erklärung Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, zusenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Für die Absendung des Widerrufs tragen Sie die Nachweispflicht. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Muster-Widerrufsformular

Sie können das Widerrufsformular hier downloaden und ausdrucken. Senden Sie uns dieses vollständig ausgefüllt und unterschrieben per E-Mail an kundenservice@orbisana.de oder per Post an Orbisana Healthcare GmbH Biberweg 24-26 53842 Troisdorf

Erlöschen des Widerrufsrechts bei Lieferung Digitaler Inhalte

Sofern Sie in unserem Online-Shop „Digitale Inhalte" wie z.B. Software, Games, Hörbücher oder eBooks herunterladen, erlischt Ihr Recht auf Widerruf für diese Produkte, wenn Sie vor der Ausführung des Vertrages im Bestellprozess durch den Button-Klick „Jetzt kaufen“ ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und gleichzeitig damit zur Kenntnis nehmen, dass Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages erlischt. Im Bestellprozess an entsprechender Stelle werden Sie gesondert nochmals darauf hingewiesen. Darüber hinaus vermerken wir dies in der Bestätigungs-Email, die Sie nach Vertragsschluss von uns erhalten.

Sonstige Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht nicht
 

• bei Lieferungen von Ton- oder Videoaufnahmen (z.B. CDs und DVDs) oder von Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
• bei Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen;
• bei der Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
• bei der Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Rücksendung und Kosten bei Widerruf

Sofern Sie über ein Online-Konto in unserem Shop verfügen, laden Sie bitte innerhalb der Widerspruchsfrist den Retourenschein bequem über "Mein Konto / Online-Bestellungen" herunter und drucken diesen aus. Nur bei Verwendung unseres Retourenscheins und innerhalb der Rücksendefrist übernimmt Orbisana Healthcare GmbH die Rücksendekosten, andernfalls haben Sie die Rücksendung auf eigene Kosten freizumachen. Bei unfreien Rücksendungen sind wir aufgrund höherer Aufwände unserer Beförderer gezwungen, die Kosten in Höhe von 15 Euro weiter zu belasten bzw. diese von der Kaufpreiserstattung abziehen. Bitte senden Sie die Artikel in der vollständigen Originalverpackung zurück.

Für Rücksendungen aus anderen Ländern außerhalb Deutschlands tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Rücksendung und Kosten bei Sanitätsbedarf (orbisana.de/vidima)

Falls Sie mit einem Produkt nicht zufrieden sein sollten, können Sie binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag widerrufen.
Schicken Sie hierfür bitte das Paket in einer geeigneten Verpackung an:

Orbisana Healthcare GmbH,
Retoure,
Göschwitzer Straße 50,
07745 Jena.

Bitte bedenken Sie, dass Sie die unmittelbaren Kosten für Rücksendung zahlen.

Hinweise zur Rücksendung von Sperrgut- oder Speditionsware bei Widerruf

Soweit Sie über unseren Onlineshop Sperrgut- oder Speditionsware bestellt haben, teilen wir Ihnen nach Erklärung Ihres Widerrufs mit, wohin Sie die Ware zurückzusenden haben. Hierzu setzen wir uns umgehend nach Eingang Ihres Widerrufs mit Ihnen per Email oder telefonisch in Verbindung. Wir bitten Sie, die Sache im Originalkarton an uns zurückzusenden. Retourenschein und -aufkleber können Sie in Ihrem Kundenkonto unter Bestellungen abrufen und ausdrucken. Bitte vermeiden Sie bei der Rücksendung der Ware Beschädigungen und/oder Verunreinigungen. Wenn Sie die Originalverpackung bzw. den Originalkarton nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz der Ware vor Transportschäden. Weder die Verwendung des Retourenaufklebers noch die Rücksendung im Originalkarton sind zwingende Voraussetzung zur wirksamen Ausübung Ihres Widerrufsrechts.
 

8. Versandkosten auf Orbisana.de

Versandkosten innerhalb Deutschlands:

Versandkostenfrei
Internet-Bestellungen sind - mit Ausnahme von abweichenden Sonderaktionen - ab einem Gesamt-Bestellwert von 29.- € versandkostenfrei. 
Bei sonstigen Lieferungen innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten 5.95 €. Dies gilt nicht für Lieferungen ins Ausland, historische Originalgeschenke und oder individuell angefertigte Produkte (personalisierte Produkte). Bei schweren oder sperrigen Artikeln kommt ein Versandkostenzuschlag hinzu. Die Höhe des Zuschlages erfahren Sie am Preis des Einzelartikels.

Versandkosten bei Sanitätsbedarf (orbisana.de/vidima)
Wir berechnen die Versandkosten pauschal mit 6,95 € pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 90,00 € liefern wir versandkostenfrei. Bei der Versendung sperriger Güter (Speditionsversand) berechnen wir wie folgt: Sperrgut wird per Spedition versendet – 39,90 €. Für einen diskreten Versand mit DHL berechnen wir 7,95 € pro Bestellung. Beim Kauf auf Rezept ist der Versand kostenlos.
 

9. Zahlungen auf Orbisana.de

Alle Preise in Euro inkl. Umsatzsteuer. Lieferung bequem per Rechnung. Bitte leisten sie alle Zahlungen nur an uns. Bei Zahlungseingängen ohne Angabe der Kundennummer gehen daraus resultierende verspätete Gutschriften oder Falschbuchungen zu Ihren Lasten. Sie können sich aussuchen, wie Sie bezahlen: Ihre Bonität vorausgesetzt können Sie bequem per Rechnung, praktisch per Kreditkarte oder online per PayPal zahlen. Bei Zahlung per Rechnung ist der Rechnungsbetrag sofort nach Erhalt der Ware fällig, bei Bezahlung mit PayPal ist der Rechnungsbetrag sofort fällig.

Wir akzeptieren folgende Kreditkarten:
 

• VISA
• Master Card

Je nach Bonität und Zahlungsverhalten, behalten wir uns vor, Ihnen nur bestimmte Zahlungsarten anzubieten. Für Zahlungserinnerungen erheben wir eine Mahngebühr in rechtlich zulässiger Höhe. Siehe Punkt 3.
 

10. Gewährleistung und Eigentumsvorbehalt

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung, d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer. Im Online Shop Orbisana.de und im Gewährleistungsfall gelten folgende Regelungen zur Einhaltung und Beachtung, die Sie unter nachfolgendem Link aufrufen können: FAQs Gewährleistung.

Die Kosten der Rücksendung defekter Ware übernimmt Orbisana Healthcare GmbH. Benutzen Sie dazu unbedingt unseren Retourenschein, da Sie ansonsten die Versandkosten zunächst vorauslegen müssen und wir erst nach Erhalt der Ware die Versandkosten erstatten. Einen Retourenschein für die Rücksendung können Sie telefonisch, per E-Mail oder über unseren Chat anfordern. Wir weisen darauf hin, dass bei „unfreien" Rücksendungen der Ware – auch im Fall von defekter Ware - wir aufgrund höherer Aufwände und Kosten unserer Beförderer gezwungen sind, Ihnen die zusätzlichen Kosten von 15 Euro in Rechnung zu stellen bzw. diese im Fall der Rückabwicklung Ihres Kaufs von der Kaufpreiserstattung abziehen. Bis zur vollständigen Zahlung behält sich die Orbisana Healthcare GmbH das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Sie ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

Für defekte Artikel, die Sie in einem unserer Sanitätshäuser - also nicht online erworben - haben, wenden Sie sich bitte direkt an Ihr Sanitätshaus. Eine Rücksendung ist in diesem Fall nicht möglich. Die Orbisana Healthcare GmbH behält sich, sofern im Einzelfall die Lieferung der Gesamtbestellung nicht möglich ist, ausdrücklich die Teillieferung vor. Im Übrigen wird die Gewährleistung im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen übernommen. Schlägt eine vom Kunden gewünschte Nacherfüllung fehl, kann er nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung dieses Vertrages verlangen. Bei Wahl des Rücktritts erwächst dem Kunden daneben kein Anspruch auf Schadensersatz. Beanstandete Teile sind erst nach Rücksprache frei zurückzusenden. Sonderanfertigungen, Sonderteile und Hygieneartikel bleiben generell von der Rücknahme ausgeschlossen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 2 Monaten nach Feststellung des vertragswidrigen Zustandes schriftlich anzuzeigen. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Mängelanzeige bei der Orbisana Healthcare GmbH. Werden Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, entfällt jede Gewährleistung. Die Gewährleistungsansprüche sind nicht abtretbar. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde nicht. Herstellergarantien bleiben unberührt.
 

11. Haftung

Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, soweit dies nicht Garantien oder vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) betrifft, also Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf und es nicht um Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch uns, unsere gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss, begrenzt. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz und entgangenen Gewinn ausgeschlossen.
 

12. Schriftliche Mitteilungen

Schriftliche Mitteilungen gelten nach dem gewöhnlichen Postlauf als zugegangen, wenn sie an die letzte der Firma bekannt gewordene Anschrift abgesandt worden sind. Dies gilt nicht, wenn es sich um Erklärungen von besonderer Bedeutung handelt oder wenn eine schriftliche Mitteilung als unzustellbar an die Firma zurückgelangt und die Unzustellbarkeit von dem jeweiligen Kunden nicht zu vertreten oder zu erkennen ist, dass sie aufgrund einer allgemeinen Störung des Postbetriebes nicht zugegangen ist. Die Absendung wird vermutet, wenn sich ein abgezeichneter Durchschlag der Mitteilung im Besitz der Firma befindet oder wenn sich die Absendung aus einem abgezeichneten Versandvermerk oder einer abgezeichneten Versandliste ergibt.
 

13. Datenschutzhinweis

Gemäß Datenschutzgesetz wird darauf hingewiesen, dass die Kundendaten gespeichert und die für eine Abrechnung mit Kostenträgern erforderlichen Daten ggf. an diese weitergeleitet werden. Diese Vereinbarung gilt als Einwilligung im Sinne des Datenschutzgesetzes.

 

14. Entsorgung von gebrauchten Batterien/Akkus und Elektro- und Elektronikgeräten

Batterien/Akkus Batterien gehören nicht in den Hausmüll. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet. Die unentgeltliche Rückgabe haushaltsüblicher Mengen kann in jeder Verkaufsstelle, in öffentlichen Sammelstellen oder an uns erfolgen.

Schadstoffkennzeichen:


 

• Hg für Quecksilber, Pb für Blei, Cd für Cadmium
• Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
• Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
• Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent
• Cadmium Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.

Auch Elektro- oder Elektronikgeräte gehören nicht in den Hausmüll. Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz verpflichtet den Handel zur Rücknahme alter Elektrogeräte. Wir nehmen Elektrogeräte unentgeltlich zurück, so dass sie im Rohstoffkreislauf verbleiben, das gilt
 

• bei Neukauf eines Elektrogerätes der gleichen Geräteart
• unabhängig vom Kauf, wenn keine äußere Abmessung des Gerätes 25 Zentimeter übersteigt. Hier: Informationspflichten zu Elektro- und Elektronikgeräten für private Haushalte

Bitte beachten Sie unbedingt:

1. Sie sind dafür verantwortlich, dass sich keine personenbezogenen Daten auf dem Gerät befinden. Stellen Sie deshalb sicher, dass Sie die personenbezogenen Daten vor Rückgabe von Ihrem Altgerät gelöscht haben.

2. Aus den Geräten sind vor der Rückgabe Batterien bzw. Akkus zu entnehmen und sachgemäß zu entsorgen. Schadstoffhaltige Batterien und Akkus sind durch eine durchgestrichene Mülltonne als Symbol gekennzeichnet.

Hinweise zur Rückgabe und Abgabe- bzw. Sammelstellen finden Sie unter www.take-e-back.de. Bitte denken Sie daran, dass ein Nachweis (Rechnung oder Lieferschein) über den Kauf eines vergleichbaren Neugerätes (gleiche Geräteart, z.B. Unterhaltungselektronik) an der Abgabestelle/ Sammelstelle für Elektroaltgeräte vorzulegen ist, wenn Sie ein Großgerät dort abgeben möchten (als Großgerät gilt hierbei ein Gerät mit einer Kantenlänge, die größer als 25 Zentimeter ist).
 

15. Verfahren bei Beschwerden

Im oberen, rechten Bereich der Website finden Sie den Bereich „Service & Hilfe“. Hier haben Sie die Möglichkeit, Kontakt mit uns aufzunehmen, direkten Kontakt per Telefon zu unseren Kundendienstbetreuern zu erhalten und die Möglichkeit für Beschwerden.
Streitbeilegung: Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, Sie auf unsere E-Mail-Adresse kundenservice@orbisana.de hinzuweisen.
Zu einer weiteren Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz sind und haben wir uns nicht verpflichtet. Jedoch sind wir stets bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten mit Ihnen einvernehmlich auf direktem Weg zu klären.
 

16. Sonderregelung für Unternehmen

Ist der Kunde Unternehmer, gelten abweichend folgende Bestimmungen: Zeitpunkt des Gefahrübergangs ist die Übergabe oder, bei Versendungskauf, die Auslieferung der Sache an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung bestimmten Person oder Anstalt. Für Mängel der Ware wird Gewähr zunächst nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung geleistet. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von 2 Wochen schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Den Kunden trifft die Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Rüge. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragpflichten entfällt die Haftung, soweit es sich nicht um zurechenbare Körper- oder Gesundheitsschäden oder den Verlust des Lebens des Kunden handelt. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der Orbisana Healthcare GmbH.
 

17. Schlussbestimmungen

Wir behalten uns vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Rechtsverhältnisse unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
 

18. Impressum

Orbisana Healthcare GmbH
Biberweg 24-26
53842 Troisdorf
www.orbisana.de/de/legal/impressum/
Registergericht Siegburg HRB 9940
UST-IdNr.: DE 122 950 345, CZ 686 697 375

Geschäftsführer: Jörg Riemann
Verantwortlich für den Internetauftritt: Jörg Riemann